Sitzung
KA/122/2016
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
12.12.2016
Zeit
14:30-15:39 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

197/2016
Ö 2
Kreisvolkshochschule (Kvhs) Bad Dürkheim,
a) Neufassung der Honorarrichtlinie für Kursleiterinnen und Kursleiter sowie Referentinnen und Referenten
b) Neufassung der Gebührenrichtlinie für die Teilnahme an Kursen und sonstigen Veranstaltungen

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

180/2016
Ö 3
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2 b Umsatzsteuergesetz UStG),
Beschluss zur Ausübung des Wahlrechts (Optionserklärung) nach § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

199/2016
Ö 4
Kuckucks-Bähnel Bahnbetriebs GmbH, Überlassungsvertrag, Absichtserklärung, Bürgschaft

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

200/2016
Ö 5
Wohnungsbaugenossenschaft „Bauhilfe“ eG Haßloch, Beendigung der Mitgliedschaft

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

203/2016
Ö 6
Nachwahl eines Mitgliedes in den Schulträgerausschuss des Landkreises Bad Dürkheim.

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

173/2016
Ö 7
Nachtrag: 07.12.2016
Gemeinsame Anschaffung für kreiseigene Gebäude
hier: Anschaffung einer Anhänger-Arbeitsbühne

Beschluss: TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 8
Mitteilungen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:38 Uhr

N 9
Nachtrag: 07.12.2016
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information