Sitzung
KT/078/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
20.12.2023
Zeit
14:30-16:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr |
|||
Ö 1 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Pfalz.Touristik - Neuausrichtung der Tourismusstrategie
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Vertragswerk über die Leistungen im Schienenpersonennahverkehr der Rhein-Haardtbahn
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 229/2023 | |
Ö 4 | Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Jahresbericht der Prüfungsgesellschaft HRB Treuhand GmbH zum 31.12.2022 Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 176/2023 | |
Ö 5 | Medizinisches Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland (MVZGL);
Jahresbericht der Prüfungsgesellschaft HRB Treuhand GmbH zum 31.12.2022 Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 179/2023 | |
Ö 6 | Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Wirtschaftsplan 2024, Stellenübersicht 2024 Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 232/2023 | |
Ö 7 | Medizinisches Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland (MVZGL);
Wirtschaftsplan 2024, Stellenübersicht 2024 Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 236/2023 | |
Ö 8 | Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim;
Wirtschaftsplan 2024 Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 240/2023 | |
Ö 9 | Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 241/2023 | |
Ö 10 | Prüfung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Landrats und der Kreisbeigeordneten, soweit sie den Landrat vertreten haben.
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 243/2023 | |
Ö 11 | Informationen über die Bedarfsfinanzzahlen der kreisangehörigen Kommunen
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | 254/2023 | |
Ö 12 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; hier: Höhe der Kreisumlage
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 255/2023 | |
Ö 13 | Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Bad Dürkheim;
Antrag der FDP-Fraktion im Kreistag Beschluss: Beschluss erging nach Beratung | ||
Ö 14 | Übernahme der Anstellungsträgerschaft für die Fachkraft „Beratung und Koordinierung (BeKo)“ im Rahmen des Landesgesetzes zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der pflegerischen Angebotsstruktur (LPflegeASG) für die Stadt Bad Dürkheim und Verbandsgemeinde Freinsheim
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 210/2023 | |
Ö 15 | Nachwahl eines Mitgliedes, sowie eines stellvertretenden Mitgliedes in Gremien des Landkreises und eines Beisitzers im Kreisrechtsausschuss.
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 206/2023 | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:52 Uhr |
|||
N 16 | gesperrte Information | ||
N 17 | gesperrte Information | ||
N 18 | gesperrte Information |