Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Pfalz.Touristik - Neuausrichtung der Tourismusstrategie

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vertragswerk über die Leistungen im Schienenpersonennahverkehr der Rhein-Haardtbahn

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

229/2023
Ö 4
Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Jahresbericht der Prüfungsgesellschaft HRB Treuhand GmbH zum 31.12.2022

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

176/2023
Ö 5
Medizinisches Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland (MVZGL);
Jahresbericht der Prüfungsgesellschaft HRB Treuhand GmbH zum 31.12.2022

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

179/2023
Ö 6
Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Wirtschaftsplan 2024, Stellenübersicht 2024

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

232/2023
Ö 7
Medizinisches Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland (MVZGL);
Wirtschaftsplan 2024, Stellenübersicht 2024

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

236/2023
Ö 8
Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim;
Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

240/2023
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

241/2023
Ö 10
Prüfung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Landrats und der Kreisbeigeordneten, soweit sie den Landrat vertreten haben.

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

243/2023
Ö 11
Informationen über die Bedarfsfinanzzahlen der kreisangehörigen Kommunen

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

254/2023
Ö 12
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; hier: Höhe der Kreisumlage

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

255/2023
Ö 13
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Bad Dürkheim;
Antrag der FDP-Fraktion im Kreistag

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

 
Ö 14
Übernahme der Anstellungsträgerschaft für die Fachkraft „Beratung und Koordinierung (BeKo)“ im Rahmen des Landesgesetzes zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der pflegerischen Angebotsstruktur (LPflegeASG) für die Stadt Bad Dürkheim und Verbandsgemeinde Freinsheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

210/2023
Ö 15
Nachwahl eines Mitgliedes, sowie eines stellvertretenden Mitgliedes in Gremien des Landkreises und eines Beisitzers im Kreisrechtsausschuss.

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

206/2023

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:52 Uhr

N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information