Sitzung
KT/073/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
15.06.2023
Zeit
14:30-16:36 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr |
|||
Ö 1 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Änderung Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 280/2022/1 | |
Ö 3 | Jahresabschluss 2022 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Bad Dürkheim
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 115/2023 | |
Ö 4 | Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Bad Dürkheim;
Ausschüttung aus der allgemeinen Rücklage der Betriebe gewerblicher Art "Duale Systeme" und "Deponiebewirtschaftung" Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 116/2023 | |
Ö 5 | Konzept zum Bedarf der fahrzeugtechnischen Ausstattung für die überörtliche Gefahrenabwehr und den Katastrophenschutz des Landkreises Bad Dürkheim, Planungszeitraum 2022 bis 2045
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 099/2023 | |
Ö 6 | Überörtlicher Brand- und Katastrophenschutz;
Fahrzeugbeschaffung (Kommandowagen) für den hauptamtlichen Brand- und Katstrophenschutzinspekteur (BKI) Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 100/2023 | |
Ö 7 | Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Schülerbeförderung
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 060/2023 | |
Ö 8 | Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz und des Verwaltungsgerichtes Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 023/2023 | |
Ö 9 | Wahl der Vertrauenspersonen zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsgerichtsbezirke Bad Dürkheim, Grünstadt und Neustadt a.d.W. zum 01.01.2024
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 038/2023 | |
Ö 10 | Nachwahl eines Mitglieds der Besuchskommission für den Landkreis Bad Dürkheim
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 080/2023 | |
Ö 11 | Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 082/2023 | |
Ö 12 | Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 114/2023 | |
Ö 13 | Höherstufung des Ersten Kreisbeigeordneten
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 111/2023 | |
Ö 14 | Förderung des Kreisentwicklungsplans durch das Land Rheinland-Pfalz; Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:40 Uhr |
|||
N 15 | gesperrte Information | ||
N 16 | Nachtrag: 13.06.2023 gesperrte Information |