Sitzung
KT/073/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
15.06.2023
Zeit
14:30-16:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Änderung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

280/2022/1
Ö 3
Jahresabschluss 2022 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

115/2023
Ö 4
Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Bad Dürkheim;
Ausschüttung aus der allgemeinen Rücklage der Betriebe gewerblicher Art "Duale Systeme" und "Deponiebewirtschaftung"

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

116/2023
Ö 5
Konzept zum Bedarf der fahrzeugtechnischen Ausstattung für die überörtliche Gefahrenabwehr und den Katastrophenschutz des Landkreises Bad Dürkheim, Planungszeitraum 2022 bis 2045

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

099/2023
Ö 6
Überörtlicher Brand- und Katastrophenschutz;
Fahrzeugbeschaffung (Kommandowagen) für den hauptamtlichen Brand- und Katstrophenschutzinspekteur (BKI)

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

100/2023
Ö 7
Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Schülerbeförderung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

060/2023
Ö 8
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz und des Verwaltungsgerichtes Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

023/2023
Ö 9
Wahl der Vertrauenspersonen zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsgerichtsbezirke Bad Dürkheim, Grünstadt und Neustadt a.d.W. zum 01.01.2024

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

038/2023
Ö 10
Nachwahl eines Mitglieds der Besuchskommission für den Landkreis Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

080/2023
Ö 11
Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

082/2023
Ö 12
Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

114/2023
Ö 13
Höherstufung des Ersten Kreisbeigeordneten

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

111/2023
Ö 14
Förderung des Kreisentwicklungsplans durch das Land Rheinland-Pfalz; Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:40 Uhr

N 15
gesperrte Information
 
N 16
Nachtrag: 13.06.2023
gesperrte Information