Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Aufruf der öffentlichen Beschlüsse des Umlaufverfahrens vom 05.03.2021 - gemäß § 28 Abs. 3 LKO
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | ||
Ö 3 | Zustimmung zur Übertragung eines Geschäftsbereiches auf den Ersten Kreisbeigeordneten
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 030/2021 | |
Ö 4 | Jahresabschluss 2020 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Bad Dürkheim
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 121/2021 | |
Ö 5 | Kreisentwicklungsplan für den Landkreis Bad Dürkheim
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 128/2021 | |
Ö 6 | Satzungsänderungen beim Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 083/2021 | |
Ö 7 | Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Kreiskrankenhaus Grünstadt
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 076/2021 | |
Ö 8 | Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Medizinische Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland (MVZGL)
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 152/2021 | |
Ö 9 | Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagespflege; Anpassung der Elternbeiträge in der Kindertagespflege
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 155/2021 | |
Ö 10 | Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Bad Dürkheim (Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige)
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 135/2021 | |
Ö 11 | Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; Bild- und Tonübertragungen sowie Bild- Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen des Kreistages
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 153/2021/1 | |
Ö 12 | Erhebung der Jagdsteuer
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 030/2010/3 | |
Ö 13 | Unterrichtungspflicht nach § 119 Landesbeamtengesetz über die Nebentätigkeiten der Kommunalbeamten auf Zeit
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 116/2021 | |
Ö 14 | Unterrichtungs- und Kontrollrecht des Kreistages
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 060/2021 | |
Ö 15 | Finanzierung der GML Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH durch kommunale Bürgschaften
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 135/2017/4 | |
Ö 16 | Mitgliedschaft in der Genossenschaft „KommunalCampus eG“ (in Gründung). Projekt zur Stärkung von Digitalisierungs- und Veränderungskompetenzen auf kommunaler Ebene
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 046/2021 | |
Ö 17 | Wahl von Beschäftigtenvertretern in den Werkausschuss
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 043/2021 | |
Ö 18 | Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Gremien des Landkreises
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 092/2021 | |
Ö 19 | Pferdehaltung im Landkreis Bad Dürkheim; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | ||
Ö 20 | Photovoltaik auf kreiseigenen Gebäuden - Sachstandsbericht; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:52 Uhr |
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N 21 | gesperrte Information |