Kreistag - 17.06.2021 - 14:30-17:00 Uhr

Sitzung
KT/063/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Sporthalle des Werner-Heisenberg-Gymnasiums, Kanalstraße 19, 67098 Bad Dürkheim
Datum
17.06.2021
Zeit
14:30-17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30

Ö 1 
Ö 2Aufruf der öffentlichen Beschlüsse des Umlaufverfahrens vom 05.03.2021 - gemäß § 28 Abs. 3 LKO

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

 
Ö 3Zustimmung zur Übertragung eines Geschäftsbereiches auf den Ersten Kreisbeigeordneten

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

030/2021
Ö 4Jahresabschluss 2020 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

121/2021
Ö 5Kreisentwicklungsplan für den Landkreis Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

128/2021
Ö 6Satzungsänderungen beim Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

083/2021
Ö 7Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Kreiskrankenhaus Grünstadt

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

076/2021
Ö 8Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Medizinische Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland (MVZGL)

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

152/2021
Ö 9Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagespflege; Anpassung der Elternbeiträge in der Kindertagespflege

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

155/2021
Ö 10Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Bad Dürkheim (Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige)

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

135/2021
Ö 11Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; Bild- und Tonübertragungen sowie Bild- Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen des Kreistages

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

153/2021/1
Ö 12Erhebung der Jagdsteuer

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

030/2010/3
Ö 13Unterrichtungspflicht nach § 119 Landesbeamtengesetz über die Nebentätigkeiten der Kommunalbeamten auf Zeit

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

116/2021
Ö 14Unterrichtungs- und Kontrollrecht des Kreistages

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

060/2021
Ö 15Finanzierung der GML Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH durch kommunale Bürgschaften

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

135/2017/4
Ö 16Mitgliedschaft in der Genossenschaft „KommunalCampus eG“ (in Gründung). Projekt zur Stärkung von Digitalisierungs- und Veränderungskompetenzen auf kommunaler Ebene

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

046/2021
Ö 17Wahl von Beschäftigtenvertretern in den Werkausschuss

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

043/2021
Ö 18Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Gremien des Landkreises

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

092/2021
Ö 19 
Ö 20 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:52

N 21gesperrte Information