Sitzung
KA/209/2023
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
15.05.2023
Zeit
14:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Schülerbeförderung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

060/2023
Ö 2
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz und des Verwaltungsgerichtes Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

023/2023
Ö 3
Wahl der Vertrauenspersonen zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsgerichtsbezirke Bad Dürkheim, Grünstadt und Neustadt a.d.W. zum 01.01.2024

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

038/2023
Ö 4
Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

082/2023
Ö 5
Nachwahl eines Mitglieds der Besuchskommission für den Landkreis Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

080/2023
Ö 6
Konzept zum Bedarf der fahrzeugtechnischen Ausstattung für die überörtliche Gefahrenabwehr und den Katastrophenschutz des Landkreises Bad Dürkheim, Planungszeitraum 2022 bis 2045

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

099/2023
Ö 7
Überörtlicher Brand- und Katastrophenschutz;
Fahrzeugbeschaffung (Kommandowagen) für den hauptamtlichen Brand- und Katstrophenschutzinspekteur (BKI)

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

100/2023
Ö 8
Beschilderung des barrierefreien Radwegenetzes; Vergabe gemäß Vergabevorschlag

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

093/2023
Ö 9
Mitteilungen und Anregungen

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:36 Uhr

N 10
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Nachtrag: 12.05.2023
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