Sitzung
KT/070/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
21.12.2022
Zeit
14:30-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

280/2022
Ö 3
Wirtschaftsplan 2023 für den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

296/2022
Ö 4
Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Wirtschaftsplan 2023, Stellenübersicht 2023

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

285/2022
Ö 5
Medizinisches Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland (MVZGL);
Wirtschaftsplan 2023, Stellenübersicht 2023

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

289/2022
Ö 6
Prüfung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Landrats und der Kreisbeigeordneten, soweit sie den Landrat vertreten haben.

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

293/2022
Ö 7
L 504/ L 452 - Abstufung von Landesstraßen zu Kreisstraßen - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Abstufungsvereinbarung und Abstufungsverfügung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

291/2022
Ö 8
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten Frau Koterba-Göbel

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

207/2022
Ö 9
Satzung über die Sondernutzung an Kreisstraßen - Anpassung der Satzung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

279/2022
Ö 10
Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

283/2022
Ö 11
Änderung Gesellschaftervertrag der GML – Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

254/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:06 Uhr

N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information