Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Medizinisches Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland (MVZGL);
Änderung des Wirtschaftsplans 2022 Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 146/2022 | |
Ö 3 | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 150/2022 | |
Ö 4 | Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Aufstellung des Jahresabschlusses (Gewinnverwendung) Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 084/2022 | |
Ö 5 | Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Bad Dürkheim; Jahresabschluss 2021
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 157/2022 | |
Ö 6 | Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim; Ausschüttung aus der allgemeinen Rücklage der Betriebe gewerblicher Art "Duale Systeme" und "Deponiebewirtschaftung“
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 158/2022 | |
Ö 7 | Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim; Eigenerledigung oder Drittbeauftragung der Sammellogistik
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 159/2022 | |
Ö 8 | Antrag auf Umwandlung der Schulform von integrativ in ein kooperatives Schulsystem der von Carlowitz Realschule plus Weisenheim am Berg
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 108/2022 | |
Ö 9 | Umsetzung einer Regelung zur Konsolidierung und Intensivierung der Kooperation zwischen dem Landkreis Bad Dürkheim und Gebietskörperschaften und Hilfsorganisationen bei der Beschaffung von Einsatzfahrzeugen im Katastrophenschutz
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 125/2022 | |
Ö 10 | Gewährung einer Kreiszuwendung für die Stadt Bad Dürkheim zum Kauf eines Teleskop-Gelenkmastes (TGM22)
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 128/2022 | |
Ö 11 | Rad-Reise-Region Pfalz;
Kooperationsvereinbarung Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 156/2022 | |
Ö 12 | Moutainbikestrecken im Pfälzerwald ausweisen;
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion Beschluss: Beschluss erging nach Beratung | ||
Ö 13 | Überlassung einer Teilfläche am Böhler Bogen in Haßloch; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Beschluss: Beschluss erging nach Beratung | ||
Ö 14 | Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten;
- TCMS - Tax Compliance Management System - Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 134/2022 | |
Ö 15 | Kommunaler Zweckverband zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB); Änderung der Verbandsordnung
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 189/2020/1 | |
Ö 16 | Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises | ||
Ö 16.1 | Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 139/2022 | |
Ö 16.2 | Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 139/2022/1 | |
Ö 16.3 | Nachtrag: 22.06.2022
Wahl und Nachwahl von stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 139/2022/2 | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:20 Uhr |
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N 17 | gesperrte Information | ||
N 18 | gesperrte Information | ||
N 19 | gesperrte Information |