Sitzung
KT/068/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
22.06.2022
Zeit
14:30-17:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Medizinisches Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland (MVZGL);
Änderung des Wirtschaftsplans 2022

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

146/2022
Ö 3
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

150/2022
Ö 4
Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Aufstellung des Jahresabschlusses (Gewinnverwendung)

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

084/2022
Ö 5
Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Bad Dürkheim; Jahresabschluss 2021

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

157/2022
Ö 6
Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim; Ausschüttung aus der allgemeinen Rücklage der Betriebe gewerblicher Art "Duale Systeme" und "Deponiebewirtschaftung“

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

158/2022
Ö 7
Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim; Eigenerledigung oder Drittbeauftragung der Sammellogistik

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

159/2022
Ö 8
Antrag auf Umwandlung der Schulform von integrativ in ein kooperatives Schulsystem der von Carlowitz Realschule plus Weisenheim am Berg

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

108/2022
Ö 9
Umsetzung einer Regelung zur Konsolidierung und Intensivierung der Kooperation zwischen dem Landkreis Bad Dürkheim und Gebietskörperschaften und Hilfsorganisationen bei der Beschaffung von Einsatzfahrzeugen im Katastrophenschutz

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

125/2022
Ö 10
Gewährung einer Kreiszuwendung für die Stadt Bad Dürkheim zum Kauf eines Teleskop-Gelenkmastes (TGM22)

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

128/2022
Ö 11
Rad-Reise-Region Pfalz;
Kooperationsvereinbarung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

156/2022
Ö 12
Moutainbikestrecken im Pfälzerwald ausweisen;
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

 
Ö 13
Überlassung einer Teilfläche am Böhler Bogen in Haßloch; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

 
Ö 14
Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten;
- TCMS - Tax Compliance Management System -

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

134/2022
Ö 15
Kommunaler Zweckverband zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB); Änderung der Verbandsordnung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

189/2020/1
Ö 16
Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises
 
Ö 16.1
Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

139/2022
Ö 16.2
Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

139/2022/1
Ö 16.3
Nachtrag: 22.06.2022
Wahl und Nachwahl von stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

139/2022/2

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:20 Uhr

N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information