Sitzung
KT/066/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Salierhalle, Kurbrunnenstraße 30-32, 67098 Bad Dürkheim
Datum
22.12.2021
Zeit
14:30-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Wirtschaftsplan 2022 für den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

295/2021
Ö 3
Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Wirtschaftsplan 2022, Stellenübersicht 2022

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

290/2021
Ö 4
Medizinisches Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland (MVZGL);
Wirtschaftsplan 2022, Stellenübersicht 2022

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

303/2021
Ö 5
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
271/2021
Ö 5.1
Nachtrag: 16.12.2021
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

271/2021/1
Ö 6
Prüfung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Landrats und der Kreisbeigeordneten, soweit sie den Landrat vertreten haben.

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

241/2021
Ö 7
Medizinisches Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland (MVZGL); Eröffnungsbilanz des MVZGL zum 31.12.2020 und Jahresbericht der RSM GmbH Wirtschaftsberatungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft zum 31.12.2020

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

301/2021
Ö 8
Schulentwicklungsplan des Landkreises Bad Dürkheim,
Fortschreibung 2020/2021 - 2025/2026

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

223/2021
Ö 9
ÖPNV - Anpassung der Konzessionsverträge
a) zum Ausgleich der pandemiebedingten Mindereinnahmen sowie
b) zur Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Index

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

280/2021
Ö 10
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Kreiskrankenhaus Grünstadt

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

291/2021
Ö 11
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Medizinische Versorgungszentrum Grünstadt/Leiningerland (MVZGL)

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

308/2021
Ö 12
Neufassung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim für die Kreisvolkshochschule Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

259/2021
Ö 13
Kreisvolkshochschule (kvhs) Bad Dürkheim,
Änderung der Gebührenrichtlinie für die Teilnahme an Kursen und sonstigen Veranstaltungen

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

258/2021
Ö 14
Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

265/2021
Ö 15
Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Landau; Neuberufung der Mitglieder und Stellvertreter aus der Gruppe der öffentlichen Körperschaften für die am 01.07.2022 beginnenden 14. Amtszeit

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

279/2021
Ö 16
Dienstanweisung für die Verrechnung interner Leistungsbeziehungen bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

304/2021