Sitzung
KT/061/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, N. N. !!!
Datum
17.12.2020
Zeit
14:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Top wurde n i c h t behandelt | ||
Ö 2 | Ernennung von Herrn Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld
Beschluss: Top wurde n i c h t behandelt | ||
Ö | zu Top 3 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.12.2020 - Abfallentsorgungsgebühren
Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren | ||
Ö 3 | Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung
Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren | 208/2020 | |
Ö 4 | Wirtschaftsplan 2021 für den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim
Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren | 207/2020 | |
Ö 5 | Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Wirtschaftsplan 2021, Stellenübersicht 2021 Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren | 234/2020 | |
Ö 6 | Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) am Kreiskrankenhaus Grünstadt als Eigenbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim und Beschluss der Betriebssatzung und des Wirtschaftsplans Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren | 194/2020/1 | |
Ö 7 | Einrichtung von Impfzentren;
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages / einer Zweckvereinbarung Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren | 215/2020/1 | |
Ö 8 | Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagespflege
Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren | 185/2020/1 | |
Ö 9 | Satzung zur Änderung der Satzung über Leistungen in der Kindertagespflege im Landkreis Bad Dürkheim
Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren | 184/2020/1 | |
Ö 10 | Kommunaler Zweckverband zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)
Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren | 189/2020 | |
Ö 11 | Kreisvolkshochschule (kvhs) Bad Dürkheim,
a) Änderung der Honorarrichtlinie für Kursleiterinnen und Kursleiter sowie Referentinnen und Referenten b) Änderung der Gebührenrichtlinie für die Teilnahme an Kursen und sonstigen Veranstaltungen Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren | 161/2020 | |
Ö | zu Top 12 Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 16.12.2020 auf Verzicht der Ausschreibung sowie Anpassung der Hauptsatzung
Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren | ||
Ö 12 | Ausschreibung der Stelle des/der Ersten hauptamtlichen Kreisbeigeordneten des Landkreises Bad Dürkheim
Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren | 212/2020 | |
Ö 13 | Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises
(Beratendes stellv. Mitglied BMI) Beschluss: Top wurde n i c h t behandelt | 195/2020 | |
Ö 14 | Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises Bad Dürkheim
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | 196/2020 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 15 | gesperrte Information | ||
N 16 | gesperrte Information |