Sitzung
KT/061/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, N. N. !!!
Datum
17.12.2020
Zeit
14:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Top wurde n i c h t behandelt

 
Ö 2
Ernennung von Herrn Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld

Beschluss: Top wurde n i c h t behandelt

 
Ö
zu Top 3 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.12.2020 - Abfallentsorgungsgebühren

Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren

 
Ö 3
Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung

Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren

208/2020
Ö 4
Wirtschaftsplan 2021 für den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim

Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren

207/2020
Ö 5
Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Wirtschaftsplan 2021, Stellenübersicht 2021

Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren

234/2020
Ö 6
Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) am Kreiskrankenhaus Grünstadt als Eigenbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim und Beschluss der Betriebssatzung und des Wirtschaftsplans

Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren

194/2020/1
Ö 7
Einrichtung von Impfzentren;
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages / einer Zweckvereinbarung

Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren

215/2020/1
Ö 8
Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagespflege

Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren

185/2020/1
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung über Leistungen in der Kindertagespflege im Landkreis Bad Dürkheim

Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren

184/2020/1
Ö 10
Kommunaler Zweckverband zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)

Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren

189/2020
Ö 11
Kreisvolkshochschule (kvhs) Bad Dürkheim,
a) Änderung der Honorarrichtlinie für Kursleiterinnen und Kursleiter sowie Referentinnen und Referenten
b) Änderung der Gebührenrichtlinie für die Teilnahme an Kursen und sonstigen Veranstaltungen

Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren

161/2020
Ö
zu Top 12 Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 16.12.2020 auf Verzicht der Ausschreibung sowie Anpassung der Hauptsatzung

Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren

 
Ö 12
Ausschreibung der Stelle des/der Ersten hauptamtlichen Kreisbeigeordneten des Landkreises Bad Dürkheim

Beschluss: Entscheidung im Umlaufverfahren

212/2020
Ö 13
Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises
(Beratendes stellv. Mitglied BMI)

Beschluss: Top wurde n i c h t behandelt

195/2020
Ö 14
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landkreises Bad Dürkheim

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

196/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information