Sitzung
KT/053/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
18.12.2019
Zeit
14:30-17:02 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Prüfung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Landrats und der Kreisbeigeordneten, soweit sie den Landrat vertreten haben.
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 200/2019 | |
Ö 3 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 198/2019 | |
Ö 4 | Wirtschaftsplan 2020 für den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 208/2019 | |
Ö 5 | Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 209/2019 | |
Ö 6 | Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Wirtschaftsplan, Stellenübersicht 2020 Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 202/2019 | |
Ö 7 | Kuckucks-Bähnel Bahnbetriebs GmbH, Bürgschaft
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 177/2019 | |
Ö 8 | Neufassung der Satzung über die Benutzung und Gebühren für die außerschulische Benutzung der Schulgebäude und Sportanlagen (einschließlich Sportstätten)
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 166/2019 | |
Ö 9 | Kreisvolkshochschule Bad Dürkheim;
a) Angliederung der vhs Haßloch an die Kreisvolkshochschule b) Abschluss einer Vereinbarung mit der Gemeinde Haßloch Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 054/2019 | |
Ö 10 | Höherstufung des weiteren hauptamtlichen Kreisbeigeordneten
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 140/2019 | |
Ö 11 | BUND-Gütesiegel "Energiesparendes Krankenhaus";
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: Beschluss erging nach Beratung | ||
Ö 12 | Bewerbung als Modellregion für ein 365-Euro-Ticket;
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: Beschluss erging nach Beratung |