Sitzung
KT/053/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
18.12.2019
Zeit
14:30-17:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Prüfung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Landrats und der Kreisbeigeordneten, soweit sie den Landrat vertreten haben.

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

200/2019
Ö 3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

198/2019
Ö 4
Wirtschaftsplan 2020 für den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

208/2019
Ö 5
Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

209/2019
Ö 6
Kreiskrankenhaus Grünstadt;
Wirtschaftsplan, Stellenübersicht 2020

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

202/2019
Ö 7
Kuckucks-Bähnel Bahnbetriebs GmbH, Bürgschaft

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

177/2019
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Benutzung und Gebühren für die außerschulische Benutzung der Schulgebäude und Sportanlagen (einschließlich Sportstätten)

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

166/2019
Ö 9
Kreisvolkshochschule Bad Dürkheim;
a) Angliederung der vhs Haßloch an die Kreisvolkshochschule
b) Abschluss einer Vereinbarung mit der Gemeinde Haßloch

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

054/2019
Ö 10
Höherstufung des weiteren hauptamtlichen Kreisbeigeordneten

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

140/2019
Ö 11
BUND-Gütesiegel "Energiesparendes Krankenhaus";
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

 
Ö 12
Bewerbung als Modellregion für ein 365-Euro-Ticket;
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung