SessionNet | Kreistag - 14.12.2016 - 14:30-17:20 Uhr

Sitzung

KT/038/2016

Gremium

Kreistag

Raum

Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung

Datum

14.12.2016

Zeit

14:30-17:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift des Öffentlichen Teils der Sitzung

Anfrage Schwimmunterricht

Resolution Frauenbeirat

Öffentlicher Teil: Beginn 14:30 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Resolution Frauenhäuser - Antrag des Frauenbeirates Beschluss: Beschluss erging nach Beratung
Ö 3	Schwimmunterricht für Schüler am Standort Grünstadt, Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen
Ö 4	Prüfung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Landrats und der Kreisbeigeordneten, soweit sie den Landrat vertreten haben. Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag	179/2016	Vorlage Jahresabschluss 2015
Ö 5	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag	197/2016	Vorlage 04 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 05 Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2017 Stand 17.11.2016 06 Kommunaler Entschuldungsfonds -KEF-RP- 2017 07 Verlinkung zum Interaktiven Haushalt 2017 09 Entwurf Investitionsplan 2017 10 Entwurf Stellenplan 2017 12 Freie Finanzspitze Muster 14 - 2017 13 Verpflichtungsermächtigungen Muster 3 - 2017 14 Übersicht Stand der Verbindlichkeiten 2017 15 Entwicklung der Jahresergebnisse Muster 27 - 2017 16 Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse Muster 28 - 2017 17 Entwicklung des Eigenkapitals Muster 29 - 2017 18 Übersicht über die Mitgliedschaft in Zweckverbänden 2017 19 Kreisumlage 2017 vorläufige Berechnung 20 Entwurf des Wirtschaftsplans 2017 für den Abfallwirtschaftsbetrieb 21 Wirtschaftsplan 2017 incl. Festsetzungsbeschluss für das Kreiskrankenhaus Grünstadt
Ö 6	Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2 b Umsatzsteuergesetz UStG), Beschluss zur Ausübung des Wahlrechts (Optionserklärung) nach § 27 Abs. 22 UStG Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag	199/2016	Vorlage
Ö 7	Wirtschaftsplan 2017 für den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag	183/2016	Vorlage Wirtschaftsplan 2017
Ö 8	Wohnungsbaugenossenschaft „Bauhilfe“ eG Haßloch, Beendigung der Mitgliedschaft Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag	203/2016	Vorlage
Ö 9	Kreisvolkhochschule (Kvhs) Bad Dürkheim, a) Neufassung der Honorarichtlinie für Kursleiterinnen und Kursleiter sowie Referentinnen und Referenten b) Neufassung der Gebührenrichtlinie für die Teilnahme an Kursen und sonstigen Veranstaltungen Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag	180/2016	Vorlage Entwurf der Neufassung Gebührenrichtlinie Entwurf der Neufassung Honorarrichtlinie
Ö 10	Kuckucks-Bähnel Bahnbetriebs GmbH, Überlassungsvertrag, Absichtserklärung, Bürgschaft Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag	200/2016	Vorlage Erganzung zum Uberlassungsvertrag Investitionsprogramm 2017-2026
Ö 11	Auflösung der Gesamthandeigentümerschaft nach § 6 Abs. 2 AGTierNebG Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag	174/2016	Vorlage
Ö 12	Gründung Energiegesellschaft Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag	184/2016	Vorlage Anlage Top 3
Ö 13	Nachwahl von stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises und Vertreter/innen des Landkreises in die Verbandsversammlung Sparkasse Rhein-Haardt und die Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz Beschluss: Beschluss erging nach Beratung
Ö 14	Nachwahl eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag	181/2016	Vorlage
Ö 15	Nachwahl eines Mitgliedes in den Schulträgerausschuss des Landkreises Bad Dürkheim. Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag	173/2016	Vorlage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:19 Uhr
N 16	gesperrte Information