Sitzung
KT/009/2005
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
21.12.2005
Zeit
14:30-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Landesbericht Hilfen zur Erziehung in Rheinland-Pfalz, Profil für den Landkreis Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

146/2005
Ö 3
Prüfung der Kreisrechnung 2004 und Entlastung der Landrätin und der Kreisbeigeordneten, soweit sie die Landrätin vertreten haben, Bericht des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes zur Kreisrechnung 2004 und Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

154/2005
Ö 4
Sparmaßnahmen bei Aufwandsentschädigungen, Lohnersatz und Diäten, Antrag der REP-Fraktion (vgl. Anlage)

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

 
Ö 5
Vorsorgemaßnahmen wegen einer evtl. drohenden Vogelgrippe-Epidemie, Antrag der REP-Fraktion (vgl. Anlage)

Beschluss: TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006,

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

153/2005
Ö 7
Bericht über das Ergebnis des Arbeitskreises "Aufgabenkritik", 1. Fortschreibung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

177/2005
Ö 8
Kreiskrankenhaus Grünstadt, Wirtschaftsplan 2006

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

165/2005
Ö 9
Kreiskrankenhaus Grünstadt, Jahresabschluss 2004

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

164/2005
Ö 10
Jahresabschluss 2004 der Abfallentsorgungseinrichtung des Landkreises Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

158/2005
Ö 11
Wirtschaftsplan 2006 für die Abfallentsorgungseinrichtung des Landkreises Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

157/2005
Ö 12
Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Schülerbeförderung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

135/2005
Ö 13
Nahverkehrsplan des Landkreises Bad Dürkheim, Linienbündelungskonzept

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

136/2005
Ö 14
Verkehrsverbund Rhein-Neckar, Integration des Westpfalz Verkehrsverbundes (WVV)

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

171/2005
Ö 15
Kreisstraße 15 , Einziehung und Vereinbarung über die weitere Verwendung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

170/2005
Ö 16
Erneuerbare Energiekonzeption für den Landkreis Bad Dürkheim, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vgl. Anlage)

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

 
Ö 17
Arbeitsgemeinschaft Deutsche Weinstraße (ARGE) , Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vgl. Anlage)

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

 
Ö 18
Wahl von weiteren Mitgliedern und Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

163/2005

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
gesperrte Information