Sitzung
KT/034/2015
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
16.12.2015
Zeit
14:30-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Situation der hausärztlichen Versorgung im Landkreis, mündlicher Vortrag

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Prüfung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Landrats und der Kreisbeigeordneten, soweit sie den Landrat vertreten haben.

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

164/2015
Ö 4
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

203/2015
Ö 5
Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim, Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

194/2015
Ö 6
Kreiskrankenhaus Grünstadt, Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

184/2015
Ö 7
Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

195/2015
Ö 8
Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Landau, Neuberufung der Mitglieder und Stellvertreter aus der Gruppe der öffentlichen Körperschaften für die am 01.07.2016 beginnenden 13. Amtszeit

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

177/2015
Ö 9
Vereinbarung zwischen den Landkreisen Germersheim, Südliche Weinstraße und Bad Dürkheim, sowie den kreisfreien Städten Landau in der Pfalz und Neustadt an der Weinstraße über eine Beteiligung an den Kosten der Schülerbeförderung zu Förderschulen mitgroßem Einzugsbereich

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

161/2015
Ö 10
Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Bildung eines Frauenbeirats

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

166/2015
Ö 11
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Beirat für Migration und Integration des Landkreises Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

209/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information