Sitzung
KT/034/2015
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
16.12.2015
Zeit
14:30-17:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Situation der hausärztlichen Versorgung im Landkreis, mündlicher Vortrag
Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Prüfung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Landrats und der Kreisbeigeordneten, soweit sie den Landrat vertreten haben.
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 164/2015 | |
Ö 4 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 203/2015 | |
Ö 5 | Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Bad Dürkheim, Wirtschaftsplan 2016
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 194/2015 | |
Ö 6 | Kreiskrankenhaus Grünstadt, Wirtschaftsplan 2016
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 184/2015 | |
Ö 7 | Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 195/2015 | |
Ö 8 | Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Landau, Neuberufung der Mitglieder und Stellvertreter aus der Gruppe der öffentlichen Körperschaften für die am 01.07.2016 beginnenden 13. Amtszeit
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 177/2015 | |
Ö 9 | Vereinbarung zwischen den Landkreisen Germersheim, Südliche Weinstraße und Bad Dürkheim, sowie den kreisfreien Städten Landau in der Pfalz und Neustadt an der Weinstraße über eine Beteiligung an den Kosten der Schülerbeförderung zu Förderschulen mitgroßem Einzugsbereich
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 161/2015 | |
Ö 10 | Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Bildung eines Frauenbeirats
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 166/2015 | |
Ö 11 | Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Beirat für Migration und Integration des Landkreises Bad Dürkheim
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 209/2015 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | gesperrte Information |