Sitzung
KT/022/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Bad Dürkheim, Ratssaal der Kreisverwaltung
Datum
08.05.2013
Zeit
14:30-15:29 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Prüfung des Jahresabschlusses 2010 und Entlastung der Landrätin und der Kreisbeigeordneten, soweit sie die Landrätin vertreten haben.
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 015/2013 | |
Ö 3 | Neufassung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim über die Schülerbeförderung und Richtlinien des Landkreises Bad Dürkheim für die Schülerbeförderung
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 008/2013 | |
Ö 4 | Neufassung der Satzung des Landkreises Bad Dürkheim vom 22. Juni 2011 über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten und der Kindertagespflege
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 019/2013/1 | |
Ö 5 | Energieagentur, Klimaschutzbeirat,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Beschluss erging nach Beratung | ||
Ö 6 | Waldbericht,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | ||
Ö 7 | Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz und des Verwaltungsgerichtes Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 023/2013 | |
Ö 8 | Wahl der Vertrauenspersonen zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsgerichtsbezirke Bad Dürkheim, Grünstadt und Neustadt a.d.W. zum 01.01.2014
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 017/2013 | |
Ö 9 | Nachwahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Kreisgremien und der Verbandsversammlung Sparkasse Rhein-Haardt
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 041/2013 | |
Ö 10 | Ausschreibung der Stelle des/der Ersten hauptamtlichen Kreisbeigeordneten des Landkreises Bad Dürkheim
Beschluss: abweichender Beschluss | 035/2013 | |
Ö 11 | Unterrichtungs- und Kontrollrecht des Kreistages
Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag | 013/2013 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | gesperrte Information | ||
N 13 | gesperrte Information |