Sitzung
KT/001/2004
Gremium
Kreistag
Datum
09.07.2004
Zeit
16:00-17:50 Uhr

Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Verpflichtung der Kreistagsmitglieder
 
Ö 2
Auszeichnung von Kreistagsmitgliedern für 30 bzw. 35-jährige Mitgliedschaft im Kreistag durch den Landkreistag Rheinland-Pfalz
 
Ö 3
Verabschiedung der ausgeschiedenen Kreistagsmitglieder
 
Ö 4
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

001/2004
Ö 5
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

010/2004
Ö 6
Wahl der/des 3. ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten
 
Ö 7
Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des/der 3. ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten
 
Ö 8
Übertragung eines Geschäftsbereiches auf die/den 3. ehrenamtliche/n Kreisbeigeordnete/n

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

019/2004
Ö 9
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse nach § 2 und § 3 der Hauptsatzung

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

002/2004
Ö 10
Wahl von Vertretern und Stellvertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Sparkasse Rhein-Haardt"

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

003/2004
Ö 11
Vorschlag an die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Sparkasse Rhein-Haardt" für die Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsrates der Sparkasse

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

004/2004
Ö 12
Wahl von 7 Mitgliedern und Stellvertretern für das Kuratorium der Kreisvolkshochschule Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

005/2004
Ö 13
Wahl von zwei weiteren beratenden Mitgliedern und Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Verkehrverbund Rhein-Neckar"

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

006/2004
Ö 14
Wahl von 7 Vertretern und Stellvertretern in die Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Rheinpfalz

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

007/2004
Ö 15
Wahl von 5 weiteren Vertretern und Stellvertretern in die Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

008/2004
Ö 16
Wahl von 40 Beisitzern für den Kreisrechtsausschuss

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

009/2004
Ö 17
Wahl eines Mitgliedes und Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Pfalzmuseum für Naturkunde, Pollichia-Museum", Bad Dürkheim

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

011/2004
Ö 18
Wahl von 3 Vertretern und Stellvertretern des Landkreises Bad Dürkheim in den Trägerverein "Verein für offene Jugendarbeit - Häuser der Jugend der Verbandsgemeinde Lambrecht (Pfalz) e.V."

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

012/2004
Ö 19
Wahl von 3 Vertretern und Stellvertretern des Landkreises Bad Dürkheim in den Trägerverein "Haus der Jugend Freinsheim e.V."

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

013/2004
Ö 20
Wahl von 4 Vertretern und Stellvertretern des Landkreises Bad Dürkheim in den Trägerverein "Offene Jugendarbeit Leiningerland e.V."

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

014/2004
Ö 21
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz und des Verwaltungsgerichtes Neustadt a. d. Wstr. zum 01.01.2005, hier: Erstellung von Vorschlagslisten

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

 
Ö 22
Einwohnerfragestunde
 
Ö 23
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit Rheinland, hier. Erstellung der Vorschlagslisten
 
Ö 24
Nachtrag: 10.07.2004
Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV), Ausübung der Option / Bildung von Arbeitsgemeinschaften