SessionNet | Kreistag - 10.06.2020

Sitzung

KT/002/2020

Gremium

Kreistag

Raum

Bad Dürkheim, Sporthalle des Werner-Heisenberg-Gymnasiums, Kanalstraße 19

Datum

10.06.2020

Zeit

14:30-17:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift des Öffentlichen Teils der Sitzung

Vorlage 86/2020/1 zur Information

086/2020/1

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

KT-Antrag AfD- SARS-CoV-2-Infektion (18.03.2020)

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

Vorlage 034/2020

034/2020

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

Vorlage 73/2020

Anlage zu TOP1

073/2020

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

Vorlage 012/2020

012/2020

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

Vorlage 70/2020

Notkrankenhaus NW Öffentlich-rechtlicher Vertrag 12.05.2020

Notkrankenhaus NW Zweckvereinbarung 02.06.2020

070/2020

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

Vorlage 69/2020

Testzentrum NW Öffentlich-rechtlicher Vertrag 12.05.2020

Testzentrum NW Zweckvereinbarung 12.05.2020

069/2020

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

Vorlage 039/2020

039/2020

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

20200603 Präsentation Kreistag Breitbandausbau inkl Karten

KT 10 06 2020 CDU-KV-Fraktion Antrag Breitband

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

KT-Antrag FWG Sitzungszeiten, Rederecht

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

KT-Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Photovoltaik (18.03.2020)

Beschluss: Beschluss lt. Beschlussvorschlag

KT-Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Energiebericht (18.03.2020)

Beschluss: Beschluss erging nach Beratung

Beschluss: Informationen zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.Corona-Pandemie; Informationen über die bisherigen Ausgaben und Finanzsituation

Ö 2 1 Dok.Hygienemaßnahmen und -bedingungen in Einrichtungen des Kreises Bad Dürkheim;Antrag der AfD Kreistagsfraktion

Ö 3 VO1 Dok.Nachwahl von Mitgliedern/stellvertretenden Mitgliedern in Gremien des Landkreises und in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse Rhein-Haardt

Ö 4 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Bad Dürkheim

Ö 5 VO1 Dok.Unterrichtungs- und Kontrollrecht des Kreistages

Ö 6 VO3 Dok.Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages / einer Zweckvereinbarung zur Mitnutzung des von der Stadt Neustadt eingerichteten Corona-Notkrankenhauses

Ö 7 VO3 Dok.Corona-Testzentrum der Stadt Neustadt; Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages / einer Zweckvereinbarung

Ö 8 VO1 Dok.Nebentätigkeiten des Landrats;Wegfall der Ersatzpflicht

Ö 9 2 Dok.Sachstandsbericht Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim; mündlicher Vortrag

Ö 10 1 Dok.1. Verlegung der Sitzungszeiten des Kreistages und der Kreisausschüsse 2. Rederecht der/des Fraktionsvorsitzenden und stellv. Fraktionsvorsitzenden in allen Ausschüssen des Landkreises Antrag der FWG-Kreistagsfraktion

Ö 11 1 Dok.Photovoltaik auf kreiseigenen Gebäuden; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ö 12 1 Dok.Energiebericht (Strom und Wärme) der Liegenschaften des Landkreises;Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ö 13 Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten, Frau Koterba-Göbel

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information